Wie nah oder fern sind sich eigentlich die Parteien?

Es ist schon ein wenig her, aber im Nachgang zu den „Vorgängen in Thüringen“ (siehe hier im Blog einige Artikel mit dem Tag #Thüringen) seien hier noch einmal zwei Analysen zitiert, die auf den ersten Blick zu widersprüchlichen Ergebnissen kommen.

In seiner TE-Analyse vom 9. Februar schreibt Rainer Zitelmann:

„In der antiliberalen und intoleranten Grundhaltung, in der Polemik gegen 'Plutokratie', 'Neoliberalismus', die 'Herrschaft der Reichen' und in ihren antikapitalistischen Parolen gibt es mehr Gemeinsamkeiten zwischen der Linkspartei und dem rechten Sozialpopulisten Björn Höcke.“

Nur einen Tag später hingegen konstatiert Florian Rötzer für Telepolis ebenfalls mit einem Bezug „Wirtschaft“ (bzw. „Kapitalismus“):

„Tatsächlich sind AfD, Union und FDP insofern bürgerlich auf derselben Ebene, als sie neoliberal und pro-kapitalistisch sind, aber weil es jetzt nur darum geht, die eigene Haut zu retten und taktisch zu argumentieren, kommt so etwas gar nicht zur Sprache.“

In Achgut-Beitrag „Der Merkelow-Putsch. Oder: Angst essen Seele auf“ vom 9. Februar fasst Peter Grimm eine Erkenntnis zusammen, die weniger plakativ als die vorherigen Zitate ist, aber mit der Wendung von den „traditionellen demokratischen Parteien der Bundesrepublik“ eine neue Beschreibung in die Diskussion wirft:

„Aber vielleicht wollen die Bewohner jener Soziotope, in denen die meisten politischen Amts- und Mandatsinhaber ebenso beheimatet sind, wie viele fest besoldete Redakteure, immer noch nicht wahrnehmen, was bereits am 27. Oktober des letzten Jahres passiert ist. Da haben die Thüringer Wähler der Gemeinschaft aller traditionellen demokratischen Parteien der Bundesrepublik nur noch eine Minderheit der Landtagsmandate zugesprochen. Das ist für Demokraten zwangsläufig ein Dilemma, oder sollte es sein. Denn bei fast jeder parlamentarisch zu entscheidenden Frage, wird man mit Stimmen von zweifelhafter demokratischer Provinienz rechnen müssen – auch bei Wahlen.“